Großer Erfolg für die
Gewerkschaftsbewegung: 300.000 Menschen am 1. Mai auf dem Taksim-Platz In
Istanbul
Nach 33 Jahren haben die türkischen
Gewerkschaften durchgesetzt, dass der 1. Mai wieder offiziell auf dem
Taksim-Platz im Zentrum von Istanbul gefeiert werden konnte. Mehr als 300.000
Menschen haben diesen Erfolg gefeiert. Damit ist dies europaweit und vermutlich
auch weltweit die größte gewerkschaftliche Kundgebung zum 1. Mai 2010 gewesen.
Der Taksim-Platz steht in der
Geschichte der türkischen Gewerkschaftsbewegung für eine schmerzhafte und
blutige Niederlage. Während der Maikundgebung 1977 hat die Polizei brutal auf
die dort versammelten Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter geschossen. 37
Menschen starben damals auf dem Taksim-Platz. Überlebende des Massakers haben
an der diesjährigen Demonstration teilgenommen und an die Ermordeten von 1977
erinnert.
Doch nicht nur aus diesem Grund hat der
1. Mai 2010 für die türkischen Gewerkschaften eine historische Bedeutung. In
diesem Jahr haben erstmals alle sechs türkischen Gewerkschaftsbünde (Türk-Is, Disk, Hak-Is, KESK, Kamu Sen,
Memur-Sen) die Mai-Demonstration und die Kundgebung gemeinsam vorbereitet und
durchgeführt.
Bereits
in den letzten Monaten hatte sich eine breite Solidarität aller Volksgruppen
und Bevölkerungsschichten mit dem Kampf der Beschäftigten des staatlichen
Tabakmonopols Tekel um ihre Arbeitsplätze entwickelt. Sichtbar war jetzt eine
besonders starke Beteiligung kurdischer Arbeiterinnen und Arbeiter an den
diesjährigen Maifeiern in der Türkei. Die Forderungen nach Demokratie, sozialen
Rechte und nach einer friedlichen Lösung der kurdischen Frage wurden in Reden
und auf Transparenten gemeinsam gestellt.
Unterstützt wurden die türkischen
Gewerkschaften von einer internationalen Gewerkschaftsdelegation. Zu ihr
gehörten Vertreter und Vertreterinnen von Verdi, IG BAU, NGG, GEW und der IG
Metall aus verschiedenen Städten der Bundesrepublik sowie ein Kirchenvertreter,
ein EU-Abgeordneter, sowie je ein Delegierter der SJD - Die Falken und der
Linksjugend ['solid]. Eine weitere Besonderheit war, dass Repräsentanten aller
europäischer und internationaler Gewerkschaftsvereinigungen (ITUC, ETUC, ITF,
IUF, PSI, ICEM, IMF, UNI, ITGLWF) an der internationalen Delegation
teilgenommen haben.
Aus Sicht der Mitglieder der
internationalen Gewerkschaftsdelegation ist das ein großartiger Erfolg der
türkischen und der internationalen Gewerkschaftsbewegung. Wir hoffen, dass die
auf dem Taksim-Platz gezeigte Einigkeit der türkischen Gewerkschaftsbewegung
weiter gefestigt und ausgebaut wird. Denn nur gemeinsam ist der neoliberalen
Politik wirksam entgegenzutreten.
Die Delegationsmitglieder begrüßen
ausdrücklich, dass es weder in Istanbul noch bei den Maikundgebungen in anderen
türkischen Städten zu Übergriffen der Polizei gekommen ist. Es gab zwar eine
massive Polizei-Präsenz in Istanbul. Gleichwohl haben sich die Polizeieinheiten
im Hintergrund gehalten und auf Provokationen verzichtet. Das hat ohne Zweifel
zum friedlichen Verlauf der Kundgebung beigetragen. Der türkischen Regierung
ist zu empfehlen, aus dieser Erfahrung die richtigen Konsequenzen zu ziehen.
Nämlich den Gewerkschaften und Arbeitnehmern in der Türkei uneingeschränkt die
ihnen zustehenden Rechte einzuräumen.
Ob das diesjährige Verhalten der
türkischen Regierung gegenüber den Gewerkschaften nur ein Taktieren war oder ob
es ein ernsthafter Schritt in Richtung Demokratie und Frieden in der Türkei
ist, bleibt allerdings vorerst eine offene Frage.
Die sechs türkischen Gewerkschaftsbünde:
Türk-Is: Konföderation der türkischen Gewerkschaften
Disk: Konföderation der fortschrittlichen
Arbeitergewerkschaften
Hak-Is: Konföderation türkischer Gewerkschaften; religiös
geprägter Dachverband
KESK: Konföderation der Gewerkschaften des öffentlichen
Dienstes in der Türkei
Kamu Sen: Beamtengewerkschaft
Memur-Sen: Bund der Beamtengewerkschaften
Die internationalen Gewerkschaftsbünde:
ITUC/IGB: International Trade Union
Confederation / Internationaler Gewerkschaftsbund
ETUC/EGB: European Trade Union
Confederation / Europäischer Gewerkschaftsbund
ITF/ITF: International Transport
Workers' Federation / Internationale Transportarbeiter Föderation
IUF/IUL: International Union of Foot
Workers / Internationale Union der Lebensmittel-, Landwirtschafts-, Hotel-,
Restaurant-, Catering-, Tabak- und anverwandter Arbeitnehmerverbände
PSI/IÖD: Public Services International
/ Internationale der öffentlichen Dienste
ICEM/ICEM: International Federation of
Chemical, Energy, Mine and General Workers' Unions / Internationale Föderation
der Chemie-, Energie-, Bergbau- und Fabrikarbeitergewerkschaften
IMF/IMB: International Metalworkers'
Federation / Internationaler Metalgewerkschaftsbund
UNI/UNI: European
trade union federation for services and communication / Europäischer
Gewerkschaftsverband für Dienstleistungen
und Kommunikation
ITGLWF/ITGLWF: International Textile, Garment and Leather Workers Federation / Internationale Föderation der Textil-, Näherei- und Lederarbeiter.